In einer Stellungnahme zur Gesetzesänderung "Automatisiertes Fahren" begrüßte der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien e. V., kurz Bitkom, die geplante Änderung des Straßenverkehrsgesetzes. Bei der Mobilität der Zukunft werden automatisierte und selbstfahrende Fahrzeuge die zentrale Rolle spielen. Deutschland habe die besten Voraussetzungen, hier Leitanbieter zu werden. Dafür sei es entscheidend, dass Automobilhersteller, Zulieferer, Mobilitäts-Start-ups und Unternehmen der Web-Ökonomie gemeinsam an neuen Konzepten und Technologien arbeiten.
Vor diesem Hintergrund trägt laut Bitkom die geplante Änderung des Straßenverkehrsgesetzes zur Klärung eines wichtigen Punktes in der Diskussion über automatisiertes Fahren bei: der Interaktion zwischen menschlichem Fahrer und dem automatisierten Fahrzeugsystem. Dabei geht es um die Frage, wie das automatisierte Fahrzeug in kritischen Situationen (z. B. plötzlicher Nebel, der die Kamerasensoren des Autos beeinträchtigt), dem Fahrer signalisiert, dass er die Fahraufgabe wieder übernehmen muss und welche Pflichten der Fahrer dabei hat. Durch eindeutige Vorgaben für das Zusammenspiel Fahrer-Fahrzeug bietet der vorliegende Entwurf allen Akteuren in der Mobilitätsindustrie eine einheitliche Basis für technologische Entwicklungen. Darüber hinaus hilft er dabei, die gesellschaftliche Akzeptanz für das Thema „Automatisiertes Fahren“ in Deutschland zu stärken.
Laut einer repräsentativen Bitkom-Umfrage unter Bundesbürgern wird die deutsche Autoindustrie auf einer Spitzenposition in der Entwicklung automatisierter Fahrzeuge gesehen. Um diese Position weiter ausbauen zu können, ist laut Bitkom ein national und international einheitlicher regulatorischer Rahmen notwendig. Er leistet einen Beitrag zur Bündelung der Kompetenzen von in Deutschland agierenden Unternehmen der Mobilitätsindustrie. Der Bitkom sieht die geplante Änderung des StVG als wichtigen Bestandteil dieses Rahmens. So können z. B. marken-übergreifende, einheitliche Bedienkonzepte für Fahrzeuge entstehen, die den Fahrzeugnutzern Orientierung bieten (vgl. einheitliche Positionen von Gaspedal, Bremse und Kupplung bei Fahrzeugen). Darüber hinaus sieht der Bitkom in der technischen Umsetzung der vorgeschlagenen Regelungen im Fahrzeug auch die Chance, mit stark nutzer-orientierten Standards ein neues Qualitätsmerkmal für Fahrzeuge zu schaffen.
Das Positionspapier ist verfügbar unter: www.bitkom.org/noindex/Publikationen/2017/Positionspapiere/Stellungnahme-Aenderung-StVG.pdf